i.m.a
Agrar-Lexikon

Europäische Union (EU)

Zusammenschluss von aktuell 28 europäischen Ländern. Zu Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden und Spanien kamen am 1.5.2004: Estland, Lettland, Litauen, Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Zypern und Malta, am 1.1.2007 Rumänien und Bulgarien und am 1.7.2013 Kroatien  dazu.

Geschichte der EU

1951 wurde die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion) durch Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande gegründet, 1957 in den Römischen Verträgen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die Europäische Atom-Gemeinschaft. Ein Jahr später  wurde die Gemeinsame Agrarpolitik beschlossen.  Ziel der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) war die schrittweise Verschmelzung der beteiligten Volkswirtschaften durch die Errichtung eines gemeinsamen Marktes und die Annäherung der nationalen Wirtschaftspolitiken. Ziele der landwirtschaftlichen Marktordnung waren Steigerung der Produktivität der Landwirtschaft, ein angemessenes Einkommen für den einzelnen Landwirt, Stabilisierung der Märkte, Sicherstellung der Versorgung und angemessene Verbraucherpreise. 

1986 wurde die Schaffung des Europäischen Binnenmarktes beschlossen und 1991 in Maastricht der Vertrag über die Europäische Union mit dem Ziel einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und einer Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres.  – Eine Verfassung der EU wurde zwar am 29.10. 2004 beschlossen,  jedoch nicht ratifiziert. 

Stattdessen wurden im Sommer 2007 in Lissabon Neuregelungen beschlossen. Sie sind am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten. Ein Präsident leitet für 2 ½ Jahre den Europäischen Rat.  Weiter wechseln alle halbe Jahre die Mitgliedsländer den Vorsitz. Es gibt einen „Hohen Vertreter für Außen- und Sicherheitspolitik“.  Die Zahl der Kommissare sollte von 27 auf 15 reduziert werden, was aber nicht vollzogen wird. Ab 2014 sollen  bei Abstimmungen im Ministerrat mindestens 55 % der Staaten mit 65 % der Bevölkerung Beschlüssen zustimmen.  

Außerdem ist künftig der Austritt aus der EU möglich, werden die Beitrittskriterien verschärft und haben die Bürger  die Möglichkeit eines Bürgerbegehrens.

Eine Europäische Zentralbank wurde 1998 in Frankfurt gegründet und bereitete zusammen mit den  teilnehmenden Staaten die Einführung einer einheitlichen Währung (Euro) vor. Seit dem 1. Januar 1999 nehmen Belgien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Italien, Irland, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal und Spanien an der Währungsunion teil, in die 2000 auch Griechenland einbezogen wurde. Die zunächst teilnehmenden 11 Staaten mussten Konvergenzkriterien  erfüllen. Für Griechenland wurden die Kriterien später wohl auch durch „geschönte“ Zahlen als erfüllt angesehen.  Am 1.1.2002 wurden Euro-Geldscheine und Euro-Münzen ausgegeben. Seit 1.7.2002 ist der Euro einzig gültiges gesetzliches Zahlungsmittel in den Euro-Staaten, zu denen ab  1. Januar 2007 auch Slowenien,  ab 1. Januar 2008 Malta und Zypern, ab 1. Januar 2009 die Slowakei, ab 1. Januar 2011  Estland, ab  1.1.2014 Lettland und ab   1.1.2015 auch Litauen gehören.

 

 

 

Gremien der EU

Organe der EU:

Das Europäische Parlament hat  751  Mitglieder, die alle 5 Jahre in den Mitgliedsländern gewählt werden.   Es hat zusammen mit dem Ministerrat volle Mitwirkungsrechte bei der Gesetzgebung (Richtlinien, Verordnungen). Auch der Haushalt bedarf des Beschlusses des Parlaments. Das Parlament übt die Kontrolle über die Europäische Kommission aus und wählt auf Vorschlag des Europäischen Rates  den Präsidenten der Europäischen Kommission. Es kann keine Gesetzvorschläge einbringen.
 
Der Europäische Rat , bestehend aus den Regierungschefs bzw. Präsidenten, legt unter Leitung des Präsidenten des Rates die politischen Ziele der EU fest.

Der EU-Ministerrat in dem die jeweiligen Fachminister – in Agrarfragen also die für Landwirtschaft zuständigen Minister der Mitgliedsländer – Entscheidungen treffen. Ab 1.11.2014 wird der Ire Phil Hogan neuer Agrarkommissar.

Die seit 1967 bestehende Europäische Kommission (EU-Kommission) ist zuständig für die Ausarbeitung von Vorschlägen und zugleich ausführendes und kontrollierendes Organ. Die einzelnen Maßnahmen werden dann von den Mitgliedsländern durchgeführt.

Die  Personen:

Präsident des  Parlamentes: Antonion Tajani

Präsident des Europäischen Rates: D onald T usk

Päsident der Europäischen Kommission: Jean Claude Juncker

Der Europäische Gerichtshof, gegründet 1972 für die Montanunion, entscheidet über Vertragsverletzungen, Untätigkeit, Auslegungen des Gemeinschaftsrechts und Schadensersatzklagen.

Der Europäische Rechnungshof kontrolliert seit 1975 die Rechts- und Ordnungsmäßigkeit aller Einnahmen und Ausgaben.

In der Eurozone kam es 2010 zu einer Währungskrise in Griechenland, dann auch in Irland. Auch Italien, Spanien und Portugal und selbst Frankreich sind/waren gefährdet. Die EU hat mit Unterstützung des Weltwährungsfonds einen "Rettungsschirm" aufgespannt, um eine starke Krise oder gar den Verfall der Euro-Währung zu verhindern. Im Juli  2011 wurde erstmals in einer Notaktion von Europäischem Rat, Europäischer Zentralbank, Weltwährungsfond und auch den Banken die Insolvenz Griechenlands verhindert.  2013 musste ein Währungsschnitt auf Zypern durchgeführt werden, bei dem erstmals Banken und Einleger Geld verloren. Die Krise dauert weiter an (Februar 2017).

Haushalt der EU

Insgesamt stehen für die Agrarförderung in Deutschland von 2014 bis 2020 jährlich rund 6,2 Milliarden Euro an EU-Mitteln zur Verfügung. Die EU-Förderung verteilt sich auf zwei Säulen, die Direktzahlungen für die Betriebe, die jetzt etwa 40 % des Einkommens der Betriebe ausmachen, und die Förderung von ländlichem Raum und Umwelt.

Siehe auch GAP Gemeinsame Agrarpolitik. Dort auch Aussagen über Greeening.